Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer

  Eltern - Unterlassungsanspruch - Mehrtägige Schülerfreizeit

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GG Art. 6

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)

  Schulwanderungen - Gesetzesvorbehalt für Schülerfreizeiten - "Diskriminierung" ausgeschlossener Schüler

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NJW 1986, 1949
• NVwZ 1986, 653 (Ls.)
• DVBl 1986, 619

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• BVerfG, 16.10.1979 - 1 BvR 647/70

  Schulgebet

  Auszug aus BVerwG, 17.10.1985 - 7 B 157.85

  Das Berufungsgericht hat die Situation einer "besonders schwerwiegenden und nachhaltigen Diskriminierung" vielmehr in der in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts aufgezeigten Ausnahmelage gesehen, daß der von einer Gemeinschaftsveranstaltung ausgeschlossene Schüler hierdurch in eine Außenseiterrolle gebracht und gegenüber der Klassengemeinschaft diskriminiert wird (BVerfGE 52, 223 [248]).
• BVerwG, 29.05.1981 - 7 B 170.80

  Staatlicher Erziehungsauftrag - Erziehung zum Sozialverhalten - Unterschiedliche …

  Auszug aus BVerwG, 17.10.1985 - 7 B 157.85

  Schullandheimaufenthalte und mehrtägige Schulfreizeiten sind, wie die Kläger selbst im Berufungsverfahren vorgetragen haben, "in besonderem Maße gemeinschaftsbildend"; sie sind daher vom staatlichen Erziehungsauftrag in der Schule, der nicht auf "Wissensvermittlung beschränkt ist, sondern auch - neben dem Elternhaus - die Gesamterziehung des jungen Menschen und damit auch seine Erziehung zum Sozialverhalten zum Gegenstand hat" (vgl. BVerwG, Beschluß vom 29. Mai 1981 - BVerwG 7 B 169-171.80 - [NJW 1982, 250 [BVerwG 29.05.1981 - 7 B 170/80] = DÖV 1982, 681]), gedeckt.

• OVG Bremen, 19.11.2013 - 1 A 275/10

  Zu den Voraussetzungen für die Befreiung von einer Klassenfahrt - Befreiung; …

  Mehrtägige Schulfreizeiten sind vom staatlichen Erziehungsauftrag in der Schule, der nicht auf Wissensvermittlung beschränkt ist, sondern auch die Gesamterziehung des jungen Menschen und damit auch seine Erziehung zum Sozialverhalten zum Gegenstand hat, umfasst (BVerwG Beschl. v. 17.10.1985 - 7 B 157/85, JZ 1986, 105 - juris Rn. 3 m.w.N.).
• VGH Hessen, 17.06.1999 - 7 UE 299/99

  Schulfahrten - Vereinbarkeit einer Erlassregelung (Wandererlass) mit dem …

  Ferner haben sowohl das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz (…U. v. 22.05.1985 -- 2 A 87/84 -- a.a.O.) als auch das Bundesverwaltungsgericht (B. v. 17.10.1985 -- 7 B 157.85 -- NJW 1986, 1949) im Falle der mit der hessischen Regelungsdichte vergleichbaren Gesetzeslage nach dem rheinlandpfälzischen Schulgesetz weitergehende Regelungen in Form parlamentarischer Leitentscheidungen nicht für erforderlich gehalten.

  Zwar muss bei Schulveranstaltungen der hier in Rede stehenden Art Rücksicht auf die elterlichen Belange genommen werden (BVerwG, B. v. 17.10.1985 -- 7 B 157.85 -- a.a.O.).

• VG Münster, 27.06.2003 - 1 K 3065/02

  Voraussetzungen des Vorliegens eines Zahlungsanspruchs einer Trägerin einer …

  Auch mehrtägige Klassenfahrten sind von dem staatlichen Erziehungsauftrag gedeckt, der nicht auf Wissensvermittlung beschränkt, BVerwG, Beschluss vom 17. Oktober 1985 - 7 B 157.85 -, NJW 1986 S. 1949 = Buchholz 421 Nr. 88.
• VG Berlin, 12.04.2010 - 3 L 128.10

  Klassenfahrt; Schülerfahrt; Kursfahrt; gymnasiale Oberstufe; …

  Damit handelt es sich um eine vom staatlichen Erziehungsauftrag der Schule gedeckte schulische Veranstaltung, auch wenn sie nicht in erster Linie auf Wissensvermittlung beschränkt ist (vgl. Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 17. Oktober 1985 - 7 B 157/85 -, NJW 1996, 1949).